Zum Kreistagsbeschluss sich mit einer Kapitalanlage bei der Interargem zu beteiligen erklärt Margret Spönemann, Mitglied von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Kreistag:
Wir GRÜNEN haben eine Beteiligung an der Interargem GmbH abgelehnt, denn diese Zusammenarbeit wird eine Verbrennung von Abfall aus Minden-Lübbecke in der Müllverbrennungsanlage (MVA) Bielefeld nach sich ziehen und das passt nicht zum Abfallwirtschaftskonzept in Minden-Lübbecke. Es ist nicht ausgeschlossen, dass mit dem Beteiligungsbeschluss für Minden-Lübbecke in naher Zukunft der Druck entsteht mehr Abfälle in Bielefeld zu verbrennen, um die dortige MVA auszulasten. Das wird aber zu einer Nichtauslastung der kreiseigenen Anlagen, der Mechanisch-Biologischen Abfallbehandlungsanlage und das Heizkraftwerk in Minden, führen.
Eine angekündigte hohe Verzinsung für die Gesellschaftsanteile wird es nicht lange geben, denn die 1981 in Betrieb genommene Müllverbrennungsanlage Bielefeld ist in die Jahre gekommen; deshalb ist mit weiteren Revisionen und kostenträchtiger Nachrüstung zu rechnen. In diesem Zusammenhang ist auch eine Vertragsbindung von 15 Jahren viel zu lange.
Außerdem findet Recycling in Regionen mit Müllverbrennungsanlagen im geringeren Umfang statt. Deshalb setzen wir GRÜNEN auf Recycling statt Müllverbrennung. Auch das Bundes-Kreislaufwirtschaftsgesetz fordert die Recyclingquoten zu erhöhen.
Wir GRÜNEN reagieren auch auf eine Aussage des Kreisbaudezernenten Lutz Freiberg, dass nicht alle Reststoffe der MBA deponiert werden dürfen. Aus diesem Grund wird das Heizkraftwerk in Minden betrieben. Das Abfallkonzept mit der Deponie Pohlsche Heide, der MBA und dem Heizkraftwerk entspricht den Anforderungen in Minden-Lübbecke und wurde vor der Amtszeit von Herrn Freiberg von Gutachtern empfohlen, jedenfalls, solange keine umfangreichen Abfallströme aus anderen Kreisen angenommen werden.
Rückfragen an: Margret Spönemann
Kreistagsmitglied
Mitglied im Betriebsausschuss für Abfallentsorgung und
Mitglied im Aufsichtsrat der Kreisabfall- und Verwertungsgesellschaft
2018-01-08 PM Keine Beteiligung an Interargem