Demokratie ist weder selbstverständlich noch unveränderlich. Sie muss immer wieder neu belebt werden. Sie braucht Bürgerinnen und Bürger, die sich einmischen und engagieren. Sie braucht demokratische Institutionen, die für Beteiligung offen sind. Und sie zeigt sich nicht zuletzt in einem starken Parlament. DIE GRÜNEN wollen Beteiligungsmöglichkeiten ausbauen und das Petitionsrecht beim Bundestag als Mittel der Bürgerbeteiligung weiterentwickeln. Die direktdemokratische Beteiligung soll gestärkt werden, u.a. mit Volksentscheiden und Bürgerräten auf den verschiedenen Ebenen.
Im Austausch zwischen Britta Haßelmann und Prof. Dr. Heußner werden Fragen rund um die „direkte Demokratie“ erörtert. Häufig wird die direkte Demokratie von Verantwortlichen als Druckmittel verstanden, ist das so und wie kann direkte Demokratie funktionieren? ZuhörerInnen, MitmischerInnen und Interessierte sind herzlich eingeladen Fragen zu stellen, gemeinsam zu diskutieren und sich zu informieren.
Britta Haßelmann ist seit 2013 Erste parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Bundestagsfraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Prof. Dr. Hermann K. Heußner lehrt Öffentliches Recht und Recht der Sozialen Arbeit an der Hochschule Osnabrück und ist Herausgeber des Werkes „Mehr direkte Demokratie wagen“.
Die Diskussion findet am 19.05.2020 ab 19:30 Uhr in einem Zoom-Meeting statt.
Zur Anmeldung bitte eine kurze E-Mail mit Namen an gruene.milk@teleos-web.de verschicken. Am Morgen der Veranstaltung werden die Einwahldaten und Informationen zum technischen Ablauf verschickt.